Meine politischen Überzeugungen

In diesem Artikel lege ich meine politischen (Grund-)Überzeugungen dar.

In meinem Artikel Warum Vollblutdemokrat? lege ich dar, warum ich die Demokratie für die beste und für uns passende Staatsform halte; in diesem Artikel möchte ich auf einzelne Politikfelder eingehen und meine Richtungen darlegen.

Grundsätzliches

Ich bin Demokrat und glaube an die Veränderungsfähigkeit von Menschen und Gesellschaften. Allein deshalb halte ich die Demokratie für eine passende Staatsform. Eine demokratisch gewählte Regierung kann abgewählt werden, wenn sie über vier Jahre nicht überzeugt. Danach bekommen andere Menschen die Chance, einen Kurs zu verfolgen. Ist unsere Demokratie perfekt? Mitnichten. Ich nehme die Diskussionen um das Verhältniswahlrecht zur Kenntnis oder um die Begrenzung der Amtszeit des Bundeskanzlers. Ich sehe die Vor- und Nachteile. Aber am Ende sollte eine demokratische Regierung den Rahmen für eine Gesellschaft bilden, die sich eigentlich nicht großartig um Politik schert. Die Tatsache, dass Politik und Berichterstattung rund um Politik zu einem Geschäftsbetrieb verkommen ist, halte ich gar für eine der Ursachen unserer Demokratiemüdigkeit. Aber dazu mehr in dem entsprechenden Blogartikel („Warum sind wir demokratiemüde?“).

Ich halte das Pärchen Demokratie + soziale Marktwirtschaft für ‚perfekt‘, in Anführungszeichen. Dass sich dieses Pärchen in vielen westlichen Ländern durchsetzen konnte, ist eine Errungenschaft und diese gilt es zu pflegen.

Innenpolitik

Text über Innenpolitik

Außenpolitik

Ich halte

Gesellschaftspolitik

Text über Gesellschaftspolitik

Wirtschaftspolitik

Ist es gerecht, dass es große Konzerne gibt, die Quasimonopole bilden? Ist es fair, dass eine Krankenschwester so viel weniger verdient als ein Krankenhausmanager? Die Marktwirtschaft ist kein Gerechtigkeits-, sondern ein Verteilungsmechanismus. Was produziert und angeboten wird, entscheidet nicht ein Gremium (wie der Staat), sondern der Markt. Die Marktwirtschaft ist auf den Säulen von Angebot und Nachfrage aufgebaut.

Staatliche Rahmenbedingungen sollten eine Monopolbildung erschweren und garantieren, dass niemand unter die Räder kommt.

… und sonst so?

Ein guter Demokrat hört sich aufmerksam immer auch die andere Seite an – selbst wenn diese der eigenen diametral gegenübersteht. Dennoch glaube ich an so etwas wie den politischen Kompass. Gerade in emotional aufgeheizten Fragestellungen tendieren Bürger dazu, ihre demokratischen Grundfesten über Bord zu werfen. Das finde ich nicht gut. Wer sich zum Beispiel dafür einsetzen will, dass der Zuzug von Menschen aus anderen Ländern gesteuert oder begrenzt wird, muss dafür werben, dass dies in einer der Demokratie angemessenen Form passiert.