In diesem Artikel lege ich meine politischen (Grund-)Überzeugungen dar.
Dieser Artikel wäre prädestiniert dafür, dass ich ihn regelmäßig aktualisiere, weil sich Zugänge zu Themen ändern. Ich werde um Perspektiven und Anekdoten bereichert und dies nimmt auf die Meinungsbildung Einfluss. Ist ein echter Demokrat nicht nur einer, der seine Meinungen regelmäßig ändert? Der je nach Schönwetterlage agiert und seine Stimme Parteien und Inhalten schenkt, die aktuell seiner Präferenz entsprechen? Nichts ermüdet mehr als Stammwähler, ein Euphemismus; ein überzeugter Demokrat macht sich vor einer jeden Wahl fachkundig und überlegt sich, in welche Richtung er die Republik entwickelt sehen möchte. Und erst dann gibt er seine Stimme ab.
In meinem Artikel Warum Vollblutdemokrat? lege ich dar, warum ich die Demokratie für die beste und für uns passende Staatsform halte; in diesem Artikel möchte ich auf einzelne Politikfelder eingehen und meine Richtungen darlegen.
Grundsätzliches
Ich bin überzeugter Demokrat und glaube an die Veränderungsfähigkeit von Menschen und Gesellschaften. Allein deshalb halte ich die Demokratie für eine passende Staatsform. Es gibt den Spruch: Jedes Volk bekommt die Regierung, die es verdient. Ein autoritärer Herrscher wird nicht abgewählt; eine demokratisch gewählte Regierung schon. Wer nach vier Jahren nicht überzeugt, wird abgewählt und andere Politiker bekommen die Chance, einen neuen Kurs vorzugeben und zu verfolgen. Ist unsere Demokratie perfekt? Mitnichten. Ich verfolge die Diskussionen um unser Verhältniswahlrecht oder um die Begrenzung einer Amtszeit des Bundeskanzlers. Ich sehe die Vor- und Nachteile. Aber am Ende sollte eine demokratische Regierung immer den Rahmen bilden für eine Gesellschaft, die sich eigentlich nicht großartig um Politik schert. Ja – ich halte die Tatsache, dass Politik und Berichterstattung rund um Politik zu einem Geschäftsbetrieb verkommen ist, für eine der Ursachen unserer Demokratiemüdigkeit. Aber dazu mehr in dem entsprechenden Blogartikel („Warum sind wir demokratiemüde?“).
Grundsätzlich halte ich das Pärchen Demokratie + Soziale Marktwirtschaft für relativ ‚perfekt‘ – natürlich mit dicken Abstrichen und in großen Anführungszeichen. Eigentlich ein Wunder, dass ich in diese Zeit hineingeboren werden konnte; in eine Zeit, in der sich so viel um Ausgleich in alle Richtungen bemüht wird. Dass sich die Demokratie in vielen westlichen Ländern durchsetzen konnte, ist eine Errungenschaft und diese gilt es zu pflegen.
Innenpolitik
Text über Innenpolitik
Außenpolitik
Text über Außenpolitik
Gesellschaftspolitik
Text über Gesellschaftspolitik
Wirtschaftspolitik
Eine Frage darf man nicht stellen: Ist es gerecht? Ist es gerecht, dass es große Konzerne gibt, die Quasimonopole bilden? Ist es fair, dass eine Krankenschwester so viel weniger verdient als ein Krankenhausmanager? Die Marktwirtschaft ist kein Gerechtigkeits-, sondern ein Verteilungsmechanismus. Was produziert und angeboten wird, entscheidet nicht ein Gremium (wie der Staat), sondern die Gesellschaft, der Markt. Die Marktwirtschaft ist auf den Säulen von Angebot und Nachfrage aufgebaut – das ist dem Menschen wie auf den Leib geschneidert.
Natürlich braucht es staatliche Rahmenbedingungen, die eine Monopolbildung erschwert und garantiert, dass niemand unter die Räder kommt. Aber: Das ist in Deutschland weitestgehend perfekt erkämpft worden, vor allem durch die Sozialdemokratie. Schlägt das Pendel zu weit in die Richtung, dass Arbeit, Unternehmertum und Wirtschaft als anrüchig und zu vernachlässigen gelten, schadet das allen.
… und sonst so?
Ein guter Demokrat hört sich aufmerksam immer auch die andere Seite an – selbst wenn diese der eigenen diametral gegenübersteht. Dennoch glaube ich an so etwas wie den politischen Kompass. Gerade in emotional aufgeheizten Fragestellungen tendieren viele Staatsbürger dazu, ihre demokratischen Grundfesten über Bord zu werfen. Das finde ich nicht gut. Wer sich zum Beispiel dafür einsetzen will, dass die Migration gesteuert oder gar begrenzt wird, muss das in Form und Inhalt der Demokratie angemessen bewerkstelligen.
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