Was heißt Demokratie?

Als Vollblutdemokrat muss ich beantworten, wie ich den Demokratiebegriff verstehe.

Erst einmal gibt es das, was man messen kann, funktional und technisch: Ich stehe zur liberalen Demokratie, wie wir sie seit 1949 in Deutschland haben: Freie Wahlen durch wahlberechtigte Staatsbürger, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit.

Daneben gibt es die philosophisch-ideologische Ebene.

Macht heißt, über andere Menschen bestimmen zu können, notfalls gegen deren Willen. Je größer die Machtfelder und die Mittel werden, desto ungünstiger für den einzelnen. Die Macht muss demnach eingehegt werden. Macht ist nicht per se schlecht, aber sie darf sich nicht grundlos gegen Menschen richten und sollte immer auch künftige Generationen im Blick haben (Nachhaltigkeit). Eine gute Politik forciert, dass Macht konstruktiv in ebenjene humanistische Richtung genutzt wird.

Demokratie heißt, die Macht nicht bei einigen wenigen (oder nur einem einzelnen) zu bündeln, sondern zu stückeln und zu verteilen. Die konkrete Ausgestaltung (ob repräsentativ, plebiszitär oder anders) ist Gegenstand fortlaufender Diskussionen.

Darüber hinaus heißt Demokratie und Demokratisierung für mich, dass immer mehr Menschen von immer mehr individuellen Freiheitsrechten profitieren sollten. Die liberale Demokratie muss bestrebt sein, immer noch mehr Menschen einzubeziehen und deren Mitbestimmungs- und Freiheitsrechte zu verwirklichen.

Beispiele aus der Praxis: Die AfD grenzt viele Millionen Menschen aus (Minderheiten, Menschen mit internationaler Geschichte, denen das Deutschsein abgesprochen wird, kritische Journalisten, die sie bedrohen und so weiter); mein Demokratieverständnis hingegen ist inklusiv und beabsichtigt immer weitere Sichtbarkeit und Repräsentanz aller gesellschaftlichen Gruppen. Ein konkretes Beispiel: Den Wahlerfolg von Barack Obama 2008 hätte sich ein durchschnittlicher US-Amerikaner in den 1960er-Jahren wohl nicht vorstellen können; unter anderem das Ergebnis fortschreitender Demokratisierung.

Ähnlich unsichtbarmachende Zustände bestehen heute immer noch, auch in Deutschland, natürlich subtil und versteckt. Sie abzubauen muss Gegenstand demokratischer Politik sein.